SPECTRUM COMPUTER SYSTEMHAUS GMBH Seite 7 5 Eine Mangelhaftung besteht nicht wenn und soweit der Auftraggeber oder Dritte in seinem Auftrag oder mit seiner Duldung Änderungen an der Leistung durchführt Dies gilt nicht soweit der Auftraggeber nachweist dass die Ände rung für den Mangel nicht ursächlich ist 6 Alle Arbeiten zur Bearbeitung von Mängeln werden während der Servicezeit I l durchgeführt 7 Der Auftraggeber verpflichtet sich SPECTRUM ausrei chend Zeit für die Bearbeitung von Mängeln einzuräumen und jede ihm zumutbare und zur Mangelbeseitigung not wendige Mitwirkung z B Zugang zum System bzw Nut zerprofilen zu erbringen 8 SPECTRUM wird Mängel sofern sie im Verantwor tungsbereich von SPECTRUM liegen nach den Regelun gen der jeweiligen produktspezifischen Leistungsbe schreibung den Vorgaben der Hersteller sowie nach ei nem ggf vereinbarten Service Level Agreement bearbei ten Soweit kein Service Level Agreement Anwendung findet und keine Regelungen in der jeweiligen produktspe zifischen Leistungsbeschreibung getroffen wurden erfolgt die Bearbeitung innerhalb angemessener Frist 9 Erweist sich im Rahmen der Analyse oder Bearbeitung dass ein Mangel nicht vorliegt macht SPECTRUM den Auftraggeber hierauf aufmerksam sobald SPECTRUM dies erkennt SPECTRUM hat Anspruch auf Vergütung für die Bearbeitung des Phänomens gemäß der anwendbaren Preisliste b Kaufrecht und Werkvertragsrecht 1 Der Auftraggeber hat unverzüglich spätestens drei 3 Arbeitstage nachdem der Mangel festgestellt wurde eine Mitteilung des Mangels mindestens in Textform an SPECTRUM zu übermitteln Mängelrüge 2 SPECTRUM haftet für Mängel die zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs bestanden haben für den Zeitraum von zwölf 12 Monaten ab Gefahrenübergang 3 Ansprüche wegen Mangelhaftung setzen bei einem Kauf voraus dass der Auftraggeber seinen Untersu chungs und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nach gekommen ist 377 HGB 4 Bei einem Mangel steht SPECTRUM zunächst das Recht auf Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu nach Wahl von SPECTRUM durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung 5 Ein Recht auf Ersatzvornahme besteht nicht 6 SPECTRUM weist darauf hin dass in Anbetracht der Komplexität von IT Systemen Mängel vielfältige Ursachen haben können und somit ggfs mehrfache Nachbesserun gen notwendig werden z T an jeweils unterschiedlichen Komponenten eines IT Gesamtsystems siehe hierzu auch Anlage G Zusatzbedingungen Besonderheiten im IT Markt c Dienstleistungen 1 SPECTRUM setzt für Dienstleistungsarbeiten geschulte und für die jeweilige Aufgabenstellung geeignete Perso nen ein Dienstleistungen werden nach bestem Wissen mit der gebotenen Sorgfalt und mit allgemein zugänglichen aktuellen Hersteller Produkt Spezifikationen und Informationen durchgeführt 2 Die Projekt und Erfolgsverantwortung verbleibt beim Auftraggeber inkl eventueller Kosten für Nacharbeiten d Miete 1 Die Haftung für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel 536a Abs 1 BGB wird ausgeschlossen Vorsatz aus genommen Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschrif ten 2 Der Auftraggeber haftet bei Miete für den Untergang der Ware und hat separat die Aufwendungen für Wartungs Instandhaltungs und Instandsetzungsmaßnahmen zu tra gen e Garantien 1 Besondere Beschaffenheits oder Haltbarkeitszusagen Garantien werden durch SPECTRUM nicht abgegeben 2 Soweit Hersteller oder andere Dritte Teile bzw Werks garantien gegenüber SPECTRUM abgeben gibt SPECTRUM diese vollständig an den Auftraggeber weiter Eine eigenständige Verpflichtung geht SPECTRUM ge genüber dem Auftraggeber dadurch nicht ein Gibt ein Hersteller oder ein anderer Dritter unmittelbar gegenüber dem Auftraggeber Garantien ab gilt dies entsprechend In diesem Fall fungiert SPECTRUM lediglich als Mittler 3 Aufwendungen die bei SPECTRUM entstehen weil SPECTRUM auf Wunsch des Auftraggebers die Abwick lung von durch Dritte zugesagte Garantien vornimmt trägt der Auftraggeber sofern die Garantiezusage des Dritten diese Kosten nicht ausdrücklich umfasst Die sich hier nach ergebenden Aufwendungen werden gemäß der Preisliste von SPECTRUM in Rechnung gestellt 4 Besteht zwischen den Vertragspartnern ein Instandset zungs und Instandhaltungsvertrag ist die Abwicklung und ggfs ein Vorabaustausch von Teilen enthalten Ansonsten werden die SPECTRUM seitig zu erbringenden Leistun gen separat in Rechnung gestellt bei Tätigkeiten von Per sonal gemäß der Preisliste f Rechtsmängel Verletzt eine vereinbarungsgemäße Nutzung einer Leistung Rechte Dritter und werden entsprechende Ansprüche von Rechtsinhabern gegenüber dem Auftraggeber geltend ge macht hat der Auftraggeber nach Erhalt der Anspruchsmel dung des Dritten SPECTRUM hiervon unverzüglich zu unter richten mindestens in Textform SPECTRUM wird nach eigener Wahl und auf eigene Kosten i dem Auftraggeber das Recht zur Nutzung der Leistung verschaffen ii die Leistung rechtsverletzungsfrei gestalten oder iii die Leistung abzüglich einer angemessenen Nut zungsentschädigung zum Rechnungspreis zurücknehmen Letzteres gilt nur wenn SPECTRUM keine andere Abhilfe mit angemessenem Aufwand erzielen kann oder diese nicht zu mutbar ist SPECTRUM wird von diesen Verpflichtungen frei soweit der Auftraggeber bei der Abwehr solcher Ansprüche Dritter nicht im Einvernehmen mit SPECTRUM handelt g Besonderheiten bei Software und im IT Markt Für die Mangelhaftung von Software gelten die Zusatzbedin gung Besonderheiten bei Software in Anlage J und für die Mängelhaftung im IT Markt die Zusatzbedingung Besonder heiten im IT Markt Anlage G XIV Haftung Verjährung a Die Vertragspartner haften einander der Höhe nach unbe grenzt 1 für Schäden die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Vertragspartners bzw der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurückgehen 2 nach dem Produkthaftungsgesetz

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