SPECTRUM COMPUTER SYSTEMHAUS GMBH Seite 6 b Bei Verarbeitung oder Verbindung mit anderen nicht im Eigentum von SPECTRUM stehenden Waren erlangt SPECTRUM Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen Ware c Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Auf traggeber nicht berechtigt die Ware zu verpfänden zu veräu ßern zu vermieten zu verleihen oder zur Sicherheit zu über eignen Er haftet für alle Schäden am Eigentum von SPECTRUM und trägt die möglicherweise entstehenden In terventionskosten Forderungseintreibungskosten d SPECTRUM ist berechtigt jederzeit Zutritt zur Ware und oder deren Herausgabe zu verlangen solange der Ei gentumsvorbehalt besteht e Der Auftraggeber ist verpflichtet die im Eigentum von SPECTRUM stehenden Waren mit technischer und kaufmän nischer Sorgfalt für SPECTRUM zu verwahren und ausrei chend zu versichern XII Vergütung Preise Rechnungen Zahlungsbedingungen a Grundsätze 1 Die Preise sind die in der Auftragsbestätigung bzw Rechnung genannten Netto Preise zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwert Umsatz Steuer Ergänzend gilt die Preisliste sofern nicht ausdrücklich ausgeschlossen 2 Die Preise gelten bei Lieferungen sofern nicht aus drücklich mindestens in Textform etwas anderes verein bart ist ab Erfüllungsort und ausschließlich Aufwand bzw Kosten für Verpackung Transport hausinterner Transport beim Auftraggeber Aufstellung Anschluss Installation Montage Verkabelung Einweisung Schulung Ver brauchsmaterialien Datenträger Urheberrechtsabgaben Fracht und anderer über den bloßen Warenwert hinaus gehender Kosten und Leistungen Die Kosten die über den Warenwert hinausgehen werden dem Auftraggeber nach Aufwand neben dem Warenwert zusätzlich in Rech nung gestellt 3 Reisezeiten sind gemäß der Preisliste gesondert zu vergüten b Fälligkeit Zahlungen sind entsprechend der in der Auftragsbestätigung bzw Rechnung aufgeführten Zahlungsweise unverzüglich und ohne jeden Abzug fällig Skonto wird nicht gewährt c Rechnungsversand per E Mail Rechnungsarchiv 1 Der Versand von Rechnungen erfolgt als PDF Anhang einer E Mail gemäß den anwendbaren gesetzlichen Vor schriften Der Auftraggeber ist verpflichtet SPECTRUM eine E Mail Adresse für den Versand von Rechnungen mitzuteilen 2 SPECTRUM stellt jedem Auftraggeber bis auf Widerruf und im Rahmen datenschutzrechtlicher Vorschriften ein kostenloses elektronisches Online Rechnungsarchiv zur Verfügung an das alle elektronischen Rechnungen von SPECTRUM zusätzlich übermittelt werden und auf das der jeweilige Auftraggeber vorbehaltlich des Widerrufs zehn 10 Jahre lang zugreifen kann Zu Beginn einer Ge schäftsbeziehung teilt SPECTRUM dem Auftraggeber die Zugangsdaten auf dieses Rechnungsarchiv mit d Zahlungsverzug 1 Bei Zahlungsverzug können Verzugszinsen gem 288 Abs 2 BGB und eine pauschalierte Verzugsgebühr gem 288 Abs 5 BGB berechnet werden Die Geltendmachung weiter gehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen 2 Bei Verzug des Auftraggebers ist SPECTRUM berech tigt die Erbringung weiterer Leistungen bis zur vollständi gen Zahlung einzustellen Ein dadurch ggf entstehender Schaden ist vom Auftraggeber zu tragen e Aufrechnung Zurückbehaltung Abtretung 1 Eine Aufrechnung ist nur mit von SPECTRUM mindes tens in Textform anerkannten oder rechtskräftig festge stellten Gegenforderungen zulässig Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen 2 Bei berechtigten Mängelrügen dürfen Zahlungen des Auftraggebers maximal in einem Umfang zurückbehalten werden die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Sachmängeln stehen 3 SPECTRUM ist es gestattet den Zahlungsanspruch an Dritte Bank Inkassounternehmen usw abzutreten ohne dass es hierzu einer gesonderten Information oder Einwil ligung des Auftraggebers bedarf Hier werden dann auch die für dieses Verfahren benötigten Informationen und Un terlagen weitergeleitet Einem Ausschluss dieser Ab tretungsrechte von SPECTRUM wird von SPECTRUM generell gleich aus welchem Rechtsgrund hiermit wi dersprochen f Besonderheiten bei Dauerschuldverhältnissen 1 Bei Dauerschuldverhältnissen gelten hierneben die Re gelungen zu Entgelten Vergütung und Zahlungsbedin gungen in den Zusatzbedingungen Dauerschuldverhält nisse in Anlage A 2 Für Dauerschuldverhältnisse wird das SEPA Firmen lastschriftverfahren als Zahlungsweg vereinbart Hierfür gelten die Zusatzbedingungen SEPA Firmenlastschrift verfahren in Anlage B XIII Mangelhaftung Gewährleistung a Allgemeine Vorschriften 1 Die Rechte bei Mängeln richten sich nach der Rechts natur des Vertrages unter Anwendung der nachstehenden Regelungen sowie ergänzend der gesetzlichen Vorschrif ten 2 Lediglich unwesentliche sich nicht praktisch auswir kende Abweichungen von Farbe Abmessungen und oder anderen Qualitäts und Leistungsmerkmalen lösen keine Ansprüche und oder Rechte wegen Mängeln aus 3 Eine Mangelhaftung besteht nicht soweit die Leistung nicht vertragsgemäß ist wegen nach dem Gefahrübergang durch den Auftraggeber erfolgender fehlerhafter oder fahrlässig falscher d h nicht einer zur Verfügung gestell ten Gebrauchsanweisung entsprechender Behandlung außerhalb vereinbarter Grenzen erfolgender Beanspru chung ungeeigneter Betriebsmittel oder wegen äußerer Einflüsse die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind Hinweis die meisten Hersteller stellen heute die Ge brauchsanweisungen Bedienungsanleitungen und Umge bungsbedingungen im Internet bereit und liefern diese nicht mehr in Papierform aus Der Auftraggeber muss sich diese also ggfs dort herunterladen Einige Hersteller stel len diese Texte auch nur noch in englischer Sprache zur Verfügung 4 Eine Mangelhaftung besteht nicht bei nicht reproduzier baren Fehlern in Software

Vorschau AGB Seite 6
Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.