SPECTRUM COMPUTER SYSTEMHAUS GMBH Seite 3 remietlizenzbestimmungen regeln die Nutzung von Micro soft Service Provider Software SPLA d h von Microsoft Software die in ASP oder Cloud Projekten von SPECTRUM bereitgestellt werden d Zusatzbedingungen haben für den Fall des Widerspruchs Vorrang vor den AGB e Individuelle Vereinbarungen z B in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung gehen AGB und Zusatzbedingun gen vor f Die jeweils aktuellen AGB bzw Zusatzbedingungen sowie die Preisliste sind in den Verkaufsräumen von SPECTRUM ausgehängt und unter www spectrum news de im Download bereich veröffentlicht g Möglichen Bedingungen des Auftraggebers die von AGB Zusatzbedingung oder individuellen Vereinbarungen abwei chen wird hiermit ausdrücklich widersprochen Durch Schweigen werden abweichende Bedingungen des Auftrag gebers nicht Vertragsinhalt III Angebote Kostenvoranschläge Vertragsabschluss Vereinbarung von Vertragsänderungen a Angebote erfolgen freibleibend und unter dem Vorbehalt der Auftragsannahme b Angebote Prospekte Zeichnungen Organisationspläne Angaben und der Information dienende Dateien auf den von SPECTRUM betriebenen Internet Seiten Planungsleistungen und andere Unterlagen auch solche die während der Ange botsphase übergeben werden verbleiben im alleinigen Ei gentum von SPECTRUM Sie dürfen nicht ohne Zustimmung von SPECTRUM genutzt kopiert weitergegeben oder weiter verwendet werden c In Dokumenten nach Pos b enthaltene Angaben sind so fern sie nicht als verbindlich bezeichnet werden nur annä hernd maßgebend und dienen zur allgemeinen technischen Information d Kostenvoranschläge für Installationen Softwaresupport Instandsetzungen Einbauten usw werden gewissenhaft er stellt sind jedoch insbesondere aufgrund der Komplexität von IT Systemen unverbindlich sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden e Verträge kommen durch Angebot und Annahme unter Gel tung dieser AGB einschließlich anwendbarer Zusatzbe dingungen zustande Mündlich telefonisch oder in Textform vom Auftraggeber erteilte Aufträge werden von SPECTRUM i d R per Auftragsbestätigung bestätigt und sind in diesem Fall verbindlich sofern der von SPECTRUM übermittelten Auftragsbestätigung nicht unverzüglich spätestens innerhalb von drei 3 Arbeitstagen mindestens in Textform widerspro chen wird Außerhalb dieses Regelablaufs können Aufträge auch auf Wunsch des Auftraggebers unmittelbar telefonisch oder in Textform angenommen und durchgeführt werden ins besondere in Eil oder Notfällen auch in diesem Fall gelten für den jeweiligen Auftrag die auf der Webseite www spectrum news de zugänglichen AGB nebst anwend barer Zusatzbedingungen IV Rechtsnatur von Leistungen a Aufträge über die Lieferung von Waren sind auch wenn geringfügige Zusatzarbeiten wie die Aufstellung und der An schluss von Geräten erfolgt Kaufverträge 433 ff BGB Dies gilt nicht sofern ausdrücklich ein Mietvertrag mit SPECTRUM 535 ff BGB abgeschlossen wird Die Umwandlung eines Kaufvertrages in ein Leasinggeschäft mit einer externen Leasingbank bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von SPECTRUM die bereits im Kaufvertrag er klärt werden kann Die Zustimmung wird nur erteilt wenn es sich bei dem Leasinggeber um eine anerkannte deutsche Sparkasse Bank oder Leasinggesellschaft handelt b Beratung Installationen Software Support Servicearbei ten Wartungsarbeiten und Fernwartungs Leistungen erfolgen ausschließlich nach Dienstvertragsrecht gem 611 ff BGB c Verträge über Rechenzentrumsleistungen sind je nach Art und Schwerpunkt der Leistung Dienstverträge 611 ff BGB Mietverträge 535 bis 580a BGB oder gemischte Verträge über ein Dauerschuldverhältnis d Werkvertragliche Leistungen 631 ff BGB liegen nur vor soweit bei Vertragsschluss die für die Beschreibung des geschuldeten Erfolges maßgeblichen Kriterien in Bezug auf Menge Umfang und Wirkung konkret und abschließend defi niert und mindestens in Textform vereinbart wurden e Verträge die Leistungen verschiedener Rechtsnaturen enthalten sind gemischte Verträge Ihre Rechtsnatur richtet sich nach dem wirtschaftlichen Schwerpunkt der unter dem Vertrag von SPECTRUM geschuldeten Gesamtleistung ist ein solcher nicht erkennbar sind die verschiedenen Leistun gen gemäß ihrer jeweiligen Rechtsnatur zu behandeln V Erfüllungsort Der Erfüllungsort für eine Leistung wird im Angebot oder im Auftrag bezeichnet Ist dort kein Erfüllungsort bezeichnet ist der Erfüllungsort für alle Leistungen die nicht Rechenzent rumsleistungen sind Erkrath für Waren die Versandstelle Er krath und für Rechenzentrumsleistungen ist es das SPECTRUM Rechenzentrum in Düsseldorf und dort der Aus gangsrouter von SPECTRUM als Übergabepunkt VI Lieferung Gefahrenübergang Prüfverpflichtung Teilleistung a Ist die Lieferung vereinbart liefert SPECTRUM Waren ab Auslieferungslager Erkrath Die Gefahr geht über sobald die Ware dem Auftraggeber oder einem Transportbeauftragten übergeben wurde b Bei der Lieferung von Software tritt wenn als Lieferungs weise ein Download erfolgt Erfüllung ein mit i Bereitstellung der Software zum Download im Internet und ii Übermittlung des Hinweises an den Auftraggeber über die Bereitstellung und iii soweit ein Lizenzcode oder eine Lizenzkarte für die Nutzung der Software notwendig ist mit dessen bzw deren Übermittlung c Sind in der Auftragsbestätigung abstimmungsgemäß die Transportkosten einschl Versicherung mit Lieferung frei Auf stellungsort Warenannahmestelle des Auftraggebers enthal ten übernimmt SPECTRUM unter Wahl von Versandweg und art den Transport und schließt eine Transportversicherung ab d Entfernt oder nutzt der Auftraggeber an der Ware ange brachte bzw ausgelieferte Kennzeichen für eine Nutzungsbe rechtigung z B Lizenz Keys oder Aktivierungs Codes oder registriert er beim Hersteller Ware auf seinen Namen so ist die Lieferung damit erfüllt und die Ware angenommen e Nach Erhalt von Ware oder Leistung hat der Auftraggeber diese gem 377 HGB unverzüglich zu überprüfen und offen

Vorschau AGB Seite 3
Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.