SPECTRUM COMPUTER SYSTEMHAUS GMBH Seite 22 zusammenstellung die vom Auftraggeber gewünschten Funktionen Ergebnisse oder organisatorischen bzw wirt schaftlichen Erfolge liefert Für die Auswahl von Software ist alleine der Auftraggeber zuständig Dieser Ausschluss gilt nicht sofern es sich um einen kostenpflichtigen expli ziten Beratungsauftrag an SPECTRUM handelt der sich auf die gewünschten Funktionen Ergebnisse oder organi satorischen bzw wirtschaftlichen Erfolge bezieht und bei dem dieses Beratungsresultat in Textform von SPECTRUM mitgeteilt wurde 5 SPECTRUM haftet entsprechend der Rechtslage bei Software oder anderen digitalen Produkten nicht für Schä den die vom Hersteller oder dessen Erfüllungsgehilfen fahrlässig grob fahrlässig oder schuldhaft verursacht wer den Softwarehersteller sind keine Erfüllungsgehilfen von SPECTRUM 6 Für eine ordnungsgemäße Mangelbeseitigung ist es er forderlich dass der Auftraggeber die Auswirkungen des Mangels wenn ihm möglich auch den Mangel selbst mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln ausreichend be schreibt und dieser so für SPECTRUM bestimmbar wird Ferner sind SPECTRUM vom Auftraggeber alle notwendi gen Unterlagen für die Mangelbeseitigung zur Einsicht zur Verfügung zu stellen Die Beseitigung von Softwaremän geln erfolgt nach Wahl von SPECTRUM durch Bereitstel lung eines neuen Änderungsstandes der Software oder durch eine Fehlerumgehung b Besondere Regelungen einschl Nutzungsrechte bei SPECTRUM Produkten Ist SPECTRUM der Softwarehersteller gilt Folgendes 1 Der Auftraggeber erwirbt immer gemäß Vertrag bzw Auftragsbestätigung nur ein unbefristetes oder befristetes in der Leistungsbeschreibung bestimmt nicht aus schließliches Nutzungsrecht an der maschinenlauffähigen Fassung der vertragsgegenständlichen SPECTRUM Software Der Quellcode ist nicht Gegenstand von Rech ten des Auftraggebers Das Nutzungsrecht ist auf die in der Leistungsbeschreibung beschriebene Nutzung be schränkt Der Auftraggeber hat das Recht die Software nur im vertragsgemäßen Umfang zu nutzen Dies bezieht sich auch auf die Anzahl der erworbenen Lizenzen Sofern keine Mandantenversion erworben wurde darf die Nut zung der Software nur für eigene Zwecke erfolgen Ein Recht zur Einräumung von Unterlizenzen besteht nicht es sei denn dies wurde im Vertrag explizit eingeräumt 2 Es dürfen keine Kenn oder Markenzeichen Eigen tumsangaben mitgelieferte Bilddateien oder sonstige Co pyrightvermerke an den Programmen verändert werden 3 SPECTRUM ist nicht verpflichtet die Software weiter zu entwickeln oder über die Gewährleistungszeit hinaus zu pflegen und oder sie an gesetzliche oder sonstige Ände rungen anzupassen Wünscht der Auftraggeber Anpas sungen oder bietet diese SPECTRUM an so sind diese kostenpflichtig Mit dem Erwerb eines Updates oder Up grades wird keine neue Lizenz erworben somit erlischt das Recht zur Nutzung von Vorversionen 4 Wurde die Software speziell auf Entwürfen oder Anwei sungen des Auftraggebers individuell programmiert bzw konfiguriert stellt der Auftraggeber SPECTRUM von allen Forderungen und Kosten frei die aufgrund von Verletzun gen von Schutzrechten Dritter entstehen 5 Bei Verletzung der Untersuchungs und Rügepflicht durch den Auftraggeber gilt die Software als genehmigt 6 Tritt der Auftraggeber nach Beginn der Nutzung der Software vom Vertrag zurück zahlt er an SPECTRUM bis zum Rücktrittszeitpunkt ein angemessenes Nutzungsent gelt welches sich vorbehaltlich anderweitiger Vereinba rung auf Basis einer linearen dreijährigen Abschreibung ergibt 7 Soweit es nach dem Urheberrechtsgesetz 69e UrhG oder vertraglich nicht ausdrücklich gestattet ist darf der Auftraggeber kein Reverse Engineering keine Disas semblierung und keine Dekompilierung der Software durchführen oder durch Dritte durchführen lassen c Nutzungs Lizenzbedingungen von Drittsoftware 1 Ist Standardsoftware Dritter Liefergegenstand wie z B Microsoft Produkte usw so gelten die Nutzungsbedin gungen des Dritten 2 Der Auftraggeber ist bzw wird bei zeitlich befristeter Überlassung zur Nutzung nicht Eigentümer der Produkte zeitliche Begrenzung ergibt sich aus dem Vertrag bzw der Auftragsbestätigung von SPECTRUM Die Verwendung der Produkte unterliegt ggf Rechten und Einschränkun gen über die sich der Auftraggeber informieren muss bei sogenannter Box Ware Software im Karton mit CD DVD befinden sich die Nutzungsbedingungen zumeist in ge druckter Form beigelegt bei Download Ware werden die se allgemein angezeigt und das Einverständnis muss vor dem Download bestätigt werden 3 Der Lizenzvertrag wird unmittelbar zwischen dem Auf traggeber und dem Dritten geschlossen SPECTRUM ist nur Vermittler Unberührt bleiben die gesetzlichen Rechte des Auftraggebers aus dem Vertrag zwischen SPECTRUM und dem Auftraggeber nach Maßgabe dieser AGB 4 Hat der Auftraggeber an SPECTRUM einen Installati onsauftrag für von ihm beigestellte Drittsoftware z B DATEV Addison SFirm Estos usw erteilt dann geht SPECTRUM davon aus dass der Auftraggeber sich im Vorfeld mit den Lizenzbestimmungen auseinandergesetzt und diese akzeptiert hat 5 Software und andere digitale Produkte wie Cloud Ser vices werden nur gemäß den vom Auftraggeber einzu haltenden Lizenzbestimmungen der Lieferanten bzw Her steller von SPECTRUM dem Auftraggeber bereitgestellt Ist Software oder ein anderes digitales Produkt oder ein Online Produkt z B Software wo der Hersteller selbst die Lizenzen laufend über das Internet abfragt und prüft be troffen dessen Nutzungsrecht bzw Überlassungsrecht zeitlich begrenzt ist z B SPLA Mietlizenzen d h Soft ware nach dem Microsoft Services Provider License Ag reement oder Anti Virensoftware mit zeitlich begrenzter Updateverpflichtung oder Programme mit zeitlich be grenzter Assurance usw bleibt die primäre Leistungs pflicht von SPECTRUM auf die einmalige Vermittlung bzw Verschaffung der Laufzeitlizenz befristete Nutzung be schränkt Mit Ende der Laufzeit endet das Nutzungsrecht des Auftraggebers sofern zwischen Hersteller und Auf traggeber keine Sondervereinbarungen getroffen wurden 6 Unabhängig von der Lieferungsart DVD Download usw liefern Softwarehersteller die Software auch unter speziellen Lizenzbestimmungen und Restriktionen aus die vom Auftraggeber exakt einzuhalten sind z B Soft ware zur Installation und oder Nutzung und oder für den Zugriff auf eine reale physikalische Maschine und oder auf eine virtuelle Maschine für eine eigene Auftraggeber Server Umgebung und oder eine dedizierte und oder ge

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