SPECTRUM COMPUTER SYSTEMHAUS GMBH Seite 11 gütungen bzw Raten im Folgenden zusammenfassend Entgelte spezifiziert 2 Ändern sich Leistungen und oder Mengen z B Verän derung in der Zahl der Benutzer bei ASP Leistungen er hält der Auftraggeber von SPECTRUM eine Auftragsbe stätigung in Textform über die Änderung und mit den An gaben ab wann sich ggfs Entgelte ändern 3 Monatliche Entgelte sind am ersten Arbeitstag eines je den Monats im Voraus fällig 4 Die erste Zahlung auf Entgelte Vertragsbeginn ist an dem Arbeitstag fällig an dem der Auftraggeber die Leis tung ohne wesentliche Mängel nutzen kann oder zu dem Zeitpunkt der im Auftrag bzw in der Auftragsbestätigung bestimmt wird sofern dieser Arbeitstag bzw Zeitpunkt vor dem 16 Kalendertag eines Monats liegt ansonsten am ersten Kalendertag des folgenden Monats 5 Das SEPA Firmenlastschriftverfahren wird vereinbart Anlage B Zusatzbedingung SEPA Firmenlastschriftver fahren findet Anwendung SPECTRUM erstellt hierzu monatlich eine Rechnung 6 Im Falle der berechtigten fristlosen Kündigung durch SPECTRUM besteht als pauschalierter Schadensersatz Anspruch auf die für die bis zur nächsten ordentlichen Be endigungsmöglichkeit vereinbarten Vertragsdauer noch ausstehenden Entgelte jedoch abzüglich etwaiger Vorteile aus der Verwertung von Waren bzw Leistungen und ab züglich ersparter Aufwendungen Die Geltendmachung ei nes weitergehenden nachgewiesenen Schadens von SPECTRUM bleibt vorbehalten e Anpassungen von Preisen Entgelten AGB und Zusatzbedingungen 1 Ergeben sich während der Vertragslaufzeit Kostenände rungen auf Seiten von SPECTRUM durch gesetzliche Auf lagen neue oder mehr als nur unwesentlich gestiegene Abgaben und Gebühren Energiekostensteigerungen Währungsänderungen bei importierten bzw bei Wäh rungskurs abhängigen Produkten oder Konditions und oder Preisänderungen bei Vorlieferanten wie z B von Microsoft Service Provider SPLA Mietlizenzen ist SPECTRUM zur entsprechenden Anpassung der monatli chen Entgelte berechtigt 2 SPECTRUM ist ungeachtet Nr 1 berechtigt bei Dauer schuldverhältnissen die Personalleistungen von SPECTRUM oder von Vorlieferanten bzw Unterauftrag nehmern enthalten zum Ausgleich von Personalkosten steigerungen die monatlichen Entgelte für die Zukunft an gemessen zu erhöhen frühestens jedoch mit Wirkung ab vierundzwanzig 24 Monate nach Beginn der Vertrags laufzeit 3 SPECTRUM ist berechtigt auch diejenigen Posten der Preisliste die nicht unter Nr 2 fallen während der Lauf zeit eines Dauerschuldverhältnisses durch Herausgabe einer neuen Preisliste zu ändern 4 Die Mitteilung einer Entgelterhöhung erfolgt mindestens in Textform 5 Beträgt die aufgrund der vorstehenden Regelung erfol gende Steigerung des Entgelts für die Gesamtleistung un ter einem Dauerschuldverhältnis mehr als zehn Prozent 10 pro laufendem Vertragsjahr hat der Auftraggeber das Recht innerhalb einer Frist von zwei 2 Wochen nach Mitteilung der Preiserhöhung die betreffende Leistung des Dauerschuldverhältnissen außerordentlich mit einer Frist von einem 1 Monat zum Kalendermonatsende zu kündi gen SPECTRUM wird auf dieses Sonderkündigungsrecht in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen Macht der Auftraggeber von diesem Kündigungsrecht Gebrauch so werden bis zum Wirksamwerden der Kündigung die nicht erhöhten Preise bzw Entgelte weiterberechnet 6 SPECTRUM hat das Recht während der Laufzeit eines Dauerschuldverhältnisses die AGB und die Zusatzbedin gungen zu ändern Die Änderung wird dem Auftraggeber mitgeteilt Der Auftraggeber hat das Recht innerhalb einer Frist von zwei 2 Wochen nach Mitteilung der Änderung die betreffende Leistung des Dauerschuldverhältnis au ßerordentlich mit einer Frist von einem 1 Monat zum Ka lendermonatsende zu kündigen SPECTRUM wird auf dieses Sonderkündigungsrecht in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen Macht der Auftraggeber von diesem Kündigungsrecht Gebrauch so gelten bis zum Wirksam werden der Kündigung die bisherigen AGB bzw Zusatz bedingungen weiter Version der Zusatzbedingung Dauerschuldverhältnisse 1 2019 Anlage B Zusatzbedingung SEPA Firmenlastschriftverfahren Für Zahlungen mittels SEPA Lastschrift nach Er teilung des SEPA Lastschrift Mandats gilt Folgen des a Bevorstehende Lastschrifteinzüge werden i d R zusam men mit der Rechnungsstellung bis spätestens drei 3 Bank tage bzw sechs 6 Banktage bei einer Erstlastschrift vor Fäl ligkeit der jeweiligen Lastschrift vorab angekündigt SEPA Prenotification b Der Auftraggeber ist verpflichtet für ausreichende Deckung auf dem im SEPA Mandat bezeichneten Konto zu sorgen und sicherzustellen dass die fälligen Beträge eingezogen werden können c Sollten durch nicht ausreichende Deckung des Kontos Ge bühren Kosten oder Aufwendungen entstehen so hat der Auftraggeber diese zu ersetzen Diese Verpflichtung besteht auch dann soweit dem Auftraggeber im Einzelfall eine Vor abinformation nicht oder nicht rechtzeitig zugehen sollte der Lastschrifteinzug aber zu erwarten war d Verzugszinsen bzw pauschalierte Verzugsgebühren ge mäß den AGB bleiben unberührt Version der Zusatzbedingung SEPA Firmenlastschriftverfahren 1 2019

Vorschau AGB Seite 11
Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.